Machen: möglich, einfach, besser.

So das Motto unserer Klausurtagung am vergangenen Wochenende, Krankenhausreform, Geothermie, Bildung und Fachkräftezuwanderung, die Themen.

„Wir leben in unsicheren Zeiten mit vielen Herausforderungen, die wir angehen müssen und die Menschen erwarten von der Politik zu Recht Antworten. Als CDU-Landtagsfraktion arbeiten wir mit Zuversicht daran, dass wir die richtigen Lösungen für die Probleme in unserem Land entwickeln können. Und in Verantwortung für die Menschen in Niedersachsen. Das treibt uns dabei an“, so der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Sebastian Lechner.

Geothermie sei eine Schlüsseltechnologie für die Energiewende in Niedersachsen und sei daher besonders in den Blick genommen worden: „Wir müssen für die Geothermie gleichwertige Rahmenbedingungen zu anderen Erneuerbaren setzen und wir brauchen einen „Kickoff“ für die Förderung der Geothermie. Der Wissenschaftsminister muss dafür Forschungsgelder aus dem Programm zukunft.niedersachsen zur Verfügung stellen“, erklärte Lechner zum energiepolitischen Positionspapier.

Die vom Bund beschlossene Krankenhausreform greife zu kurz und sei nicht ausgewogen, daher habe die Fraktion eigene Positionen erarbeitet, die die Landesregierung zum Erhalt der Gesundheitsversorgung annehmen sollte, so Lechner: „Die Gesundheitsversorgung muss gut erreichbar und spezialisiert sein. Dafür muss vor Ort auf Landesebene entschieden werden, wie die Krankenhausplanung umgesetzt wird und nicht ein Modell auf Bundesebene, dass die spezifischen Besonderheiten der einzelnen Länder nicht berücksichtig. Die Transformation der Krankenhauslandschaft ist auch nicht aufkommensneutral möglich. Der Bund muss die aufgrund seiner Reform erforderlichen Investitionskosten tragen.“

Das Thema Fachkräftezuwanderung wurde insbesondere unter dem Aspekt einer Qualifizierungsoffensive für abgelehnte Asylbewerber intensiv beraten. Dabei gelte weiterhin, dass die CDU-Fraktion mit Herz, aber auch mit Konsequenz handeln wolle. “Eine zentrale Ausländerbehörde in Niedersachsen soll Dreh- und Angelpunkt der Fachkräftezuwanderung werden. Durch verbindliche, auf die Bedürfnisse der Einzelperson zugeschnittene, Integrationsverträge wollen wir den Menschen einen Rechtsanspruch auf zusätzliche Integrationsmaßnahmen einräumen”, so Lechner.

Auch zum Lehrermangel und zur katastrophalen Unterrichtsversorgung wurde ein 10-Punkteplan erarbeitet, der klare Forderungen und Lösungsvorschläge enthält.

„Wir haben uns mit zentralen Zukunftsthemen für Niedersachsen beschäftigt. Wir begegnen den anstehenden Herausforderungen mit Zuversicht in die Leistungsbereitschaft und -fähigkeit unserer Gesellschaft und wir wissen gleichzeitig um die Verantwortung, die wir für die Menschen tragen“, so der Fraktionschef.