Wichtiger Bestandteil des Tourismus im Osnabrücker Land sind die Bädergemeinden Bad Iburg, Bad Rothenfelde und Bad Laer im südlichen Landkreis. Nachdem Jonas Pohlmann MdL die Bürgermeister Daniel Große Albers, Klaus Rehkämper und Tobias Avermann zu einem Gespräch mit Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies eingeladen hatte, stellt der CDU-Landtagsabgeordnete fest: „Unser Einsatz für eine konstante finanzielle Unterstützung des Landes Niedersachsens trägt erste Früchte.“ So werden in 2024 2 Mio. Euro zur Förderung der Tourismus-Kommunen bereitgestellt.

„Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber erst der Anfang. Die Fördersumme muss sich schrittweise erhöhen und zielgenau den Gemeinden zugutekommen, die die bestehenden Einnahmemöglichkeiten des Kommunalabgabengesetzes bereits nutzen. Als hochprädikatisierte Orte haben sie die größten finanziellen Bedarfe“, erklärt Pohlmann (CDU). Minister Lies habe in diesem Zusammenhang positive Signale gesendet: Man wolle diejenigen belohnen, die bereits aktiv in ihre touristische Qualität investieren. Dazu arbeite das Ministerium gerade an einem neuen Finanzierungsmechanismus. 

Hintergrund: Die Prädikate „Kneippkurort“ oder „Soleheilbad“ aufrechtzuerhalten, ist gerade in Zeiten steigender Preise eine kostspielige Aufgabe für die Gemeinden. Die Kurinfrastruktur will dauerhaft gepflegt werden, um die staatliche Zertifizierung zu halten, während gleichzeitig steuerliche Nachteile aufgefangen werden müssen. Durch ihre touristische Prägung sind Gewerbeansiedlungen in Kurorten nur eingeschränkt möglich, gleichzeitig sind die ortsprägenden Reha-Kliniken von Grund- & Gewerbesteuerzahlungen befreit.

Die Idee, deshalb über eine regelmäßige finanzielle Förderung, den Bäderpfennig, für mehr Wettbewerbsfähigkeit zu sorgen, ist nicht neu und wird von Bad Rothenfeldes Bürgermeister Klaus Rehkämper seit Langem verfolgt. In Hessen und NRW ist sie bereits umgesetzt. Niedersachsen hat nun einen Prozess zur Umsetzung begonnen und eine Datenerhebung der touristischen Aufwendungen in den 107 prädikatisierten Orten durchgeführt. Nach Beratung der Ergebnisse im Unterausschuss Tourismus sind im Haushalt 2024 zunächst zwei Millionen Euro zur Förderung dieser Kommunen bereitgestellt worden.

Die Kurorte-Bürgermeister und Pohlmann unterstützen die weiteren Beratungen mit konkreten Vorschlägen, um den Mechanismus zur Tourismusförderung weiterzuentwickeln.

„Zielgenau und mit Freiräumen für die Empfängerkommunen: Mit dieser Strategie sind wir haushaltspolitisch umsichtig und können sicher in die Stärke unserer Tourismus-Kommunen investieren. Der Bäderpfennig ist der richtige Weg“, erklären Rehkämper, Avermann, Große Albers und Pohlmann abschließend.