Umsetzen, was vor Ort wichtig ist – mit diesem Ziel hat Landtagsabgeordneter Jonas Pohlmann die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Wahlkreises nach Hannover eingeladen. Um Informationen aus erster Hand der Ministerien und des Parlaments zu erhalten und Lösungen für die dringenden Herausforderungen der Kommunen zu diskutieren, wurden Gesprächspartner aus verschiedenen Fachbereichen organisiert.

Gruppenfoto am Rednerpult im Plenarsaal. Von Links: Tobias Avermann, Christine Möller, Dagmar Bahlo, Jonas Pohlmann, Daniel Große-Albers, Torsten Dimek. Es fehlt: Klaus Rehkämper Foto: Anja Hotfilter

So kam die Delegation aus Tobias Avermann (Bad Laer), Christine Möller (Hagen a.T.W.), Torsten Dimek (Glandorf), Daniel Große-Albers (Bad Iburg), Klaus Rehkämper (Bad Rothenfelde), Dagmar Bahlo (Georgsmarienhütte) und Pohlmann unter anderem ins Gespräch mit Umweltminister Christian Meyer, Christian Fühner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, Wirtschaftsminister Olaf Lies, Staatssekretär Christian Manke (Innenministerium) sowie Marc Lahmann, Geschäftsführer beim Verband kommunaler Unternehmen in Niedersachsen.

Neben der kommunalen Wärmeplanung und dem Windenergiebeschleunigungsgesetz wurde das ab 2026 verankerte Recht auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich diskutiert. Gerade hierbei fehlt es bislang an einem verlässlichen gesetzlichen Rahmen und ausreichenden Finanzmitteln für die Städte und Gemeinden.

Staatssekretär Christian Manke diskutierte mit der Delegation über die Entlastung der Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme. Besonders die Notwendigkeit von Steuerungs- und Integrationskonzepten sowie bedarfsgerechter finanzieller Unterstützung des Landes wurde seitens der Bürgermeister betont.

Auch für die langfristige Unterstützung der Kurorte und Heilbäder, den sogenannten „Bäderpfennig“, machten sich Pohlmann und die Verwaltungschefs weiter stark. Der Einsatz zeigte bereits Wirkung, indem das Land zusätzliche Mittel für die Tourismus-Kommunen im Haushalt 2024 bereitstellt. Diese Unterstützung müsse allerdings besser auf die Kommunen ausgerichtet sein, die von der Stärke ihres Tourismus leben. „Zielgerichtet, bedarfsgerecht und dauerhaft“ müsse die Unterstützung angelegt sein, so Pohlmann.

Das Feedback der Bürgermeister am Ende der Reise war durchweg positiv. Bad Iburgs Bürgermeister Daniel Große-Albers zeigte sich zufrieden: „Alle Gespräche waren konstruktiv und äußerst wertvoll. Als Bürgermeister habe ich aus den Diskussionen mit den Ministern und Staatssekretären viele wichtige Erkenntnisse für Bad Iburg gewonnen."

Das Ergebnis: eine stärkere Vernetzung, sowohl der Bürgermeister und Kommunen untereinander als auch zwischen der Kommunal- und Landesebene, mit einem Austausch über individuelle Herausforderungen und gemeinsame Lösungen.

„Damit die Landespolitik die Kommunen im Blick behält, braucht es genau diese Gespräche. Erfolgreiche Politik für unseren südlichen Landkreis lebt besonders von der Vernetzung der politischen Ebenen und Akteure vor Ort. Wir haben gemeinsam viel zu tun und packen es an“, erklärt Pohlmann.