Am Montag, dem 15. August war die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza (CDU) zu Besuch an der LandvolkHochschule in Oesede. Auf Einladung von Landtagskandidat Jonas Pohlmann (CDU) standen insbesondere für Seniorinnen und Senioren relevante Themen im Mittelpunkt. „Die Kriminalitätsprävention und die rechtliche Betreuung von Menschen, die nicht in allen Bereichen für sich selbst sorgen können, sind Themen, die Justizpolitik vor Ort sichtbar machen“, gab Pohlmann den Rahmen für die Diskussion vor, an der neben Vertretern des Seniorenbeirats der Stadt Georgsmarienhütte auch Caritasdirektor Johannes Buß teilnahm.

Ministerin Havliza betonte vor allem die gesellschaftliche Dimension des Justizessorts. Gerade Kriminalität, die unter dem Begriff des „Enkeltricks“ zusammengefasst werden kann, sei ein wachsendes Problem. Besonderen Wert legte die Ministerin auch auf das Thema Vorsorgevollmachten. Gerade bei überraschenden Ereignissen, bei denen das Leben vorübergehend oder dauerhaft aus der Bahn gerät, seien diese für die Betroffenen sehr wichtig. Aufklärung und Präventionsangebote könne man kommunal und im Landtag konkret unterstützen, ergänzte Pohlmann.

Caritasdirektor Johannes Buß und die Teilnehmer des Seniorenbeirats machten in dem Gespräch vor allem auf die wachsende Belastung von Betreuungspersonen aufmerksam. Dafür seien zum einen die Herausforderungen der Pandemie und des Ukraine-Krieges verantwortlich. Zum anderen stellten auch wachsende bürokratische Anforderungen Betreuungspersonen vor zunehmende Schwierigkeiten. Pohlmann nahm diesen Ball auf: „Bürokratische Entlastungen der Betreuungskräfte, Rechtsschutz und eine gute Ausstattung der ehrenamtlichen Betreuer und Betreuungsvereine sind Stellschrauben auf Landesebene, mit denen wir die vielen Engagierten vor Ort unterstützen können.“ Dies gelte es gerade mit Blick auf die Betreuungsrechtsreform in 2023 zu beachten.

Zur Person:

Barbara Havliza ist seit 2017 Justizministerin in der niedersächsischen Landesregierung. Vor ihrer Zeit als Ministerin war die studierte Juristin in verschiedeneren Positionen als Richterin tätig. Zuletzt war sie bis 2017 Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf.